EFD publiziert Stellungnahmen zur FIDLEV / FINIV / AOV

Das Eidgenössische Finanzdepartment (EFD) hat mittlerweile sämtliche Stellungnahmen zu den Entwürfen der Finanzdienstleistungsverordnung (FIDLEV), Finanzinstitutsverordnung (FINIV) und der Aufsichtsorganisationenverordnung (AOV) veröffentlicht. Zur Stellungnahme eingeladen waren insgesamt 99 Adressaten, wovon die Mehrheit bis am 6. Februar 2019 eine Stellungnahme abgegeben hatte.

Die Verordnungen enthalten wichtige Ausführungsbestimmungen zu den entsprechenden Gesetzen. Sie konkretisieren zum einen das FIDLEG, welches die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Erbringung von Finanzdienstleistungen und den Vertrieb von Finanzinstrumenten festsetzt und zum anderen das FINIG, welches die Genehmigungs- und Organisationsanforderungen an beaufsichtigte Finanzinstitute regelt. Schliesslich regelt die AOV die detaillierten Bewilligungsvoraussetzungen und die vom Gesetzgeber vorgesehenen Tätigkeiten der Aufsichtsbehörden für die laufende Aufsicht über Vermögensverwalter und Treuhänder.